emanzipatorisch, parteiunabhängig, radikaldemokratisch
Nicht vergessen: Wählen gehen!
Briefwahlschluss ist am 16. Januar 2012, 16 Uhr.
Die Urnenwahl findet vom 23. bis 25. Januar (9 bis 15 Uhr) und am 26. Januar (11 bis 15 Uhr) statt.
Die DLL begrüßt die Urabstimmung zur sogenannten „Zivilklausel“ und empfiehlt den Wähler_innen für den Passus zu stimmen! Mehr Infos findet ihr hier vom „AK Zivilklausel“ und hier nochmal auf einer seperaten Seite.
Gemeinsame Pressemitteilung des AStA und der StuPa-Koalition aus Grüne Hochschulgrupe, Demokratische Linke Liste, Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule, Pinguine, Linke Liste und Linke.SDS
Kein Sexismus an der Hochschule – Keine sexistische Wahlwerbung
Der AStA wendet sich gegen die sexistische Wahlwerbung des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) sowie der Liberalen Hochschulgruppe (LHG).
Bei den kommenden Wahlen zum Studierendenparlament haben der RCDS und die LHG sexistische und diskriminierende Wahlwerbung verbreitet. Auf einem Flyer der LHG gegen die Wohnungsnot in Frankfurt finden sich zwei junge Frauen mit dem Slogan „Kein Zimmer frei? Komm vorbei“, während der RCDS mit dem Bild eines weiblichen Kussmundes und dem Satz „Wir besorgens dir…“ wirbt.
Die AStA-Koalition aus der Grünen Hochschulgruppe, den Pinguinen, der Demokratischen Linken Liste (DLL), der Linken Liste (LiLi), der Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule (FDH) sowie der Linken.SDS wendet sich entschieden gegen eine solche Form der Wahlwerbung.
„Wir finden es skandalös wie der RCDS und die LHG klar sexistische Slogans und Bilder für ihren Wahlkampf benutzen“, meint Maximilian Pichl, Referent für Studienbedingungen im AStA und Mitglied der Demokratischen Linken Liste. „Auf den Flyern der beiden Gruppen werden Frauen zu sexuellen Objekten degradiert. Die inhaltsleere Wahlwerbung dieser reaktionären Hochschulgruppen soll scheinbar durch aufsehenerregende Motive überdeckt werden.
Der RCDS und die LHG sollten nun Konsequenzen ziehen, ihre Wahlwerbung aus dem Verkehr ziehen und sich von dieser Darstellung distanzieren. Für uns als AStA steht fest: wir gehen entschieden gegen jeden Sexismus an der Universität vor! Wir stehen für eine feministische Hochschulpolitik, die Geschlechterverhältnisse an der gesamten Universität thematisiert. Gerade in einem studentischen Wahlkampf sollte jede Form der Diskriminierung – sei sie sexistisch, rassistisch oder antisemitisch – keinen Platz haben!“, so Maximilian Pichl abschließend.
radikaldemokratisch – emanzipatorisch – parteiunabhängig
Als Demokratische Linke Liste (DLL) waren wir viele Jahre kritisch in der Opposition des Studierendenparlaments aktiv. Im April 2011 traten wir – gemeinsam mit anderen linken Gruppen – der neugebildeten AStA-Koalition bei. Wir waren dabei in den Referaten Studienbedingungen, Finanzen und Sozialpolitik aktiv.
Für uns ist die Mitarbeit im AStA eine Möglichkeit politisch-gestalterisch aktiv zu werden. Wir haben maßgeblich das Indoor-Camp „Mieten? Ja wat denn?“ organisiert und eine Öffentlichkeit in Frankfurt für den prekären Wohnungsmarkt geschaffen. Wir haben zudem Studierende bei der Sozialberatung betreut, den Finanz-Haushalt des AStA mitgestaltet und mit Kampagnen die miese Studien- und Lernsituation kritisiert. Diese Arbeit wollen wir auch im nächsten Jahr fortsetzen, aber nur in einer AStA-Koalition mit hochschulpolitischen Gruppen, die eine radikaldemokratische Hochschulpolitik an der Universität Frankfurt vorantreiben. Es gibt auch in diesem Jahr viel zu tun!
Derzeit wird die Schuhmachstr. 60 polizeilich geräumt. Solidarische Demonstrat_innen haben sich vor dem Gebäude eingefunden, wurden aber abgedrängt.
Die Demokratische Linke erklärt sich solidarisch mit den noch im Haus befindlichen Leuten und fordert die Polizei auf, von einem weiteren gewaltätigen Einsatz abzusehen!
Am heutigen Donnerstag, den 20. Oktober haben Studierende der Frankfurter Goethe-Universität nach einer studentischen Vollversammlung auf dem IG-Farben Campus ein leerstehendes Haus in der Schumannstraße 60 besetzt. Mit der Besetzung wollen sie auf den Widerspruch zwischen dem derzeit bestehenden Mangel an bezahlbaren Wohnungen und dem hohen Leerstand von Gebäuden in Frankfurt verweisen.
Aus der Besetzung der Schumannstraße 60 soll langfristig ein selbstverwaltetes Wohn- und Kulturzentrum entstehen. Dafür laden die Besetzer_innen am morgigen Freitag den 21. Oktober zu einem öffentlichen Plenum in der Schumannstraße 60 ein. Dieses wird um 19.00 Uhr beginnen.
Darüber hinaus wird es in den nächsten Tagen ein vielfältiges Programm aus Vorträgen und Workshops zu Themen der Städte- und Bildungspolitik geben. Das Programm sowie weitere Informationen zur Besetzung findet ihr auf Internetseite von »Schlaflos in Frankfurt«: schlaflosinfrankfurt.blogsport.de
Wer die Besetzer_innen mit Solidaritätserklärungen unterstützen möchte, kann diese an die Adresse schlaflos.frankfurt@yahoo.com senden.
Solidarität mit den Besetzer_innen der Schumannstraße 60!
Die Häuser denen, die sie nutzen!
Im Folgenden eine Pressemitteilung der Demokratischen Linken Liste (DLL), Linken Liste (LiLi) und der Fachschafteninitative Demokratische Hochschule (FDH) anlässlich des Rückzugs der Hochschulgruppe Schildkröten aus der Frankfurter AStA-Koalition:
Der Block aus Demokratische Linke Liste (DL), die Linke Liste (LiLi), die Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule (FDH) und Schildkroeten ist nicht länger in der Lage für seine 5 Stimmen in der Koalition zu garantieren und zieht politische Konsequenzen.
„Im März diesen Jahres entschied sich der linke Block, bestehend aus DL, LiLi, FDH und Schildkröten, Teil der AStA-Koalition zu werden. Die Stimmberechtigten der Schildkröten haben deutlich gemacht, dass der Block und somit die Koalition nicht mehr mit ihren Stimmen rechnen können. Damit haben die VertreterInnen der Schildkröten im Studierendenparlament nicht nur ihr Bekenntnis für eine linke Hochschulpolitik aufgegeben, sondern der Block wurde damit auch aufgelöst. Wir halten als Hochschulgruppen DL, LiLi und FDH weiterhin an der Perspektive eines linken AStA fest. Wir wollen auch in Zukunft konstruktiv im AStA und im StuPa zusammen arbeiten, jedoch nicht als Block. Eine linke Hochschulpolitik ist angesichts der sich zuspitzenden Konflikte an der Hochschule nötiger als je. Steigende Mieten, massive Kürzungen und die weiterhin betriebene Entdemokratisierung der Hochschulen bedarf einer progressiven Intervention. In der kommenden Woche werden wir diesen Anspruch während der Aktionswoche des AStA zu der unerträglichen Wohnsituation in Frankfurt erneut bekräftigen.“
Die Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe, im Gesundheitswesen, in der Sozial- und Bildungsarbeit, in der Drogenhilfe und in der Behindertenhilfe tun zu großen Teilen die Beschäftigten freier Träger. Bei der Vergabe dieser Aufgaben der Daseinsversorgung übt die Stadt Frankfurt verheerenden Kostendruck aus. Die Anbieter der sozialen Dienste unterbieten einander mit der Folge, dass gleiche Arbeit ungleich entlohnt, Personalnot verschärft wird und sich unsichere Arbeitsverhältnisse ausbreiten. Wir, Beschäftigte der unten genannten Träger sozialer Arbeit, haben uns zusammengeschlossen, weil wir diese Ungerechtigkeit nicht mehr hinnehmen wollen.
Unsere Ziele sind:
1. Tariflöhne mindestens in der Höhe des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD). Denn was die Stadt Frankfurt ihren direkt Beschäftigten bezahlt, das darf sie den Beschäftigten freier Träger nicht vorenthalten.
2. Die öffentliche Hand darf Aufträge nur an Träger vergeben, die Tariflohn zahlen. Die Konkurrenz der freien Träger darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.
3. Finanzielle Transparenz und Kontrollmöglichkeiten für die Beschäftigten durch Wirtschaftsausschüsse.
Wir nehmen die Stadtverordnetenversammlung am 29. September zum Anlass, die Stadt Frankfurt in die Verantwortung zu nehmen.
14.30 bis 16.30 Uhr Aktionsnachmittag am Römer
13.30 bis 14.30 Uhr Auto– und Fahrradkorso zum Römer
Näheres erfahrt ihr bei den unten genannten Betriebsräten, zum Beispiel unter betriebsratev@cebeef.com.
Die Betriebsräte von:
Aids-Hilfe Frankfurt e.V., CeBeeF e.V., CeBeeF Fahrdienst GmbH, Frankfurter Verband für Alten- und Behindertenhilfe e.V., Integrative Drogenhilfe e.V., Internationaler Bund Hessen e.V., Internationales Familienzentrum e.V., Jugendberatung und Jugendhilfe e.V., Lehrerkooperative e.V., Verein für Arbeits- und Erziehungshilfe e.V.
Mit einiger Freude dürfen wir euch verkünden – ein neuer AStA wurde gewählt. Das linke und emanzipatorische Bündnis besteht aus den Gruppen der Grünen Hochschulgruppe (6 Sitze), Schildkröten (2 Sitze), LiLi, FDH, Pinguine und Linke.SDS sowie uns, der Demokratischen Linken Liste (jeweils 1 Sitz).
Neue Vorsitzende sind seit dem 16.03.2011 Jessica Lütgens (Grüne Hochschulgruppe) und Claudia Tinaui (Schildkröten).
Mehr dazu auf den Seiten des AStA.
Studierendenparlament:
Derzeit fühlen wir uns in Anbetracht der Koalitionsaussichten eher in Feierstimmung. Mal sehen, ob das anhält.
Alle Angaben hier ohne Gewähr (in der ersten Version direkt von der Auszählung, nun aus dem Dokument des stud. Wahlausschusses).
Die Wahlbeteilung lag universitätsweit bei traurigen 14,55%.
Senat
Hier lag die Wahlbeteilung bei 13,07%. Sitze hat die Studierendenschaft hier 3.
Referer der letzten 24 Stunden:
- google.com (8)
- asta.uni-frankfurt.de (6)
- demokratischelinke.net (5)
